Pressemeldungen

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Ersatzfreiheitsstrafen in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs.:7/4087) erklärt die rechtspolitische Sprecherin die Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Auch das Justizministerium erkennt mittlerweile an, dass das aktuelle System zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen auf die veränderte Klientel der Verurteilten… Weiterlesen

In der heutigen Landespressenkonferenz stellten die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die rechtspolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt, ein „Personalkonzept für die Sicherstellung einer zukunftsfähigen Justiz“ vor. „Die Justiz, wie der gesamte Öffentliche Dienst, steht künftig vor großen personellen… Weiterlesen

Zum aktuellen Ländermonitoring der Bertelsmann Stiftung „Frühkindliche Bildungssysteme 2019“ erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion M-V, Jacqueline Bernhardt: „Wie jedes Jahr aufs Neue belegt die Studie, dass wir zwar eine gute Betreuungsquote haben und in den Kitas viele Fachkräfte. Aber wie jedes Jahr aufs Neue… Weiterlesen

Zur heutigen Anhörung im Rahmen der Reihe „Jung sein in MV“ zum Thema „Kinderarmut und Chancengleichheit“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Anhörung hat bestätigt, worauf meine Fraktion seit Jahren aufmerksam macht: Fast ein Drittel der Kinder und Jugendlichen in… Weiterlesen

Zur Anhörungsreihe „Jung sein in MV“ erklären die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, sowie die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt: Oldenburg: „Die Anhörungsreihe gerät zunehmend zur Farce. Einmal mehr wird deutlich, dass es den Abgeordneten der AfD nicht um die Anliegen,… Weiterlesen

Zur Anhörungsreihe „Jung sein in MV“ erklären die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, sowie die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt: Oldenburg„Die Anhörungsreihe gerät zunehmend zur Farce. Einmal mehr wird deutlich, dass es den Abgeordneten der AfD nicht um die Anliegen,… Weiterlesen

Zur Debatte um die Ahndung von Schwarzfahrten erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Mecklenburg-Vorpommern sollte sich der Initiative von Thüringen und Berlin anschließen, das Fahren ohne gültigen Fahrschein nicht länger als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit einzustufen. Die Justizministerin… Weiterlesen

Zum morgigen Weltkindertag, der unter dem Motto „Kinder haben Rechte“ steht, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Alle Jahre wieder werden am Internationalen Kindertag die Rechte und Bedürfnisse, aber auch Sorgen und Nöte von Kindern thematisiert. Gerne wird auch von verschiedenen… Weiterlesen

Zur den heutigen Haushaltsberatungen im Sozialausschuss erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Landesregierung kommt bei der überfälligen Novellierung des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes (KjfG M-V) nicht voran. Weder spiegelt sich das Vorhaben im kommenden Haushalt wider, noch wurde… Weiterlesen

Zur Aktionswoche Kinderschutz „Gemeinsam für das Wohl unserer Kinder und Jugendlichen“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Es ist richtig und nach wie vor notwendig, mit der Aktionswoche auf die Probleme rund um den Kinderschutz aufmerksam zu machen. Immer noch werden Kinderrechte und… Weiterlesen