Pressemeldungen
Nach der durch den Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion „Gesundheitsversorgung verbessern, nicht verschlechtern!“ (Drs. 7/4551) ausgelösten heutigen Debatte im Landtag erklären Jacqueline Bernhardt, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, und Torsten Koplin, der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V: Bernhardt:… Weiterlesen
Zur Ablehnung des Antrags „Einstellungskorridor schaffen – für eine zukunftsfähige Justiz“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Es ist bemerkenswert, mit welcher Konsequenz die Regierungsfraktionen von SPD und CDU die zukünftigen Personalprobleme in der Justiz ignorieren. Es ist bekannt, dass wir in… Weiterlesen
Zum Konzept der Schwerpunktstaatsanwaltschaften in M-V erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften für bestimmte Kriminalitätsbereiche ist sinnvoll. Sie können die Bekämpfung von Straftaten etwa in den Bereichen Gesundheitswesen oder der Vermögensdelikte… Weiterlesen
Zur Unterrichtung im Sozialausschuss über die Anpassung der Förderrichtlinie für Betreuungsvereine durch das Sozialministerium erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Es ist unverständlich, dass die Förderrichtlinie lediglich redaktionell angepasst werden und bis 2022 fortbestehen… Weiterlesen
Zum 30-jährigen Bestehen der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Annahme der Konvention durch die UN-Generalversammlung war ein wichtiger Meilenstein zur Anerkennung von Kinderrechten und muss entsprechend gewürdigt werden. Immer noch sind wichtige Rechte von… Weiterlesen
Zur Ablehnung des Antrags „30 Jahre Kinderrechtskonvention – Zeit für vollständige Umsetzung“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Wenn die Landesregierung nicht vollends unglaubwürdig werden will, muss sie in Sachen ‚Kinderrechte ins Grundgesetz‘ endlich aktiv werden. Bereits… Weiterlesen
Zur Ablehnung des Antrags „30 Jahre Kinderrechtskonvention – Zeit für vollständige Umsetzung“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Wenn die Landesregierung nicht vollends unglaubwürdig werden will, muss sie in Sachen ‚Kinderrechte ins Grundgesetz‘ endlich aktiv werden. Bereits… Weiterlesen
Zum Antrag der Linksfraktion „Gesundheit darf keine Ware sein – Kinder- und Geburtenstationen erhalten“ in Verbindung mit dem Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und Linksfraktion „Pädiatrische Versorgung und Geburtshilfe in Parchim sichern“ erklären die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Jacqueline Bernhardt und der gesundheitspolitische… Weiterlesen
Zur Ablehnung des Antrags „Juristennachwuchs in Mecklenburg-Vorpommern sicherstellen – für eine zukunftsfähige Justiz“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Eine riesige Pensionierungswelle rollt auf die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern zu. Mehr als die Hälfte aller Richterinnen und Richter sowie… Weiterlesen
Zur Ablehnung des Antrags „Juristennachwuchs in Mecklenburg-Vorpommern sicherstellen – für eine zukunftsfähige Justiz“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Eine riesige Pensionierungswelle rollt auf die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern zu. Mehr als die Hälfte aller Richterinnen und Richter sowie… Weiterlesen