Pressemeldungen

Nach der erneuten Diskussion über die Berechnung des Personalschlüssels in den Kitas, die auf Antrag der Linksfraktion am Mittwoch im zuständigen Fachausschuss des Landtags geführt wurde, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:  „Die Landesregierung arbeitet mit internen Berechnungen… Weiterlesen

Die Abgeordneten der Linksfraktion haben sich heute in Schwerin mit Norbert Hocke, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand der GEW, und Daniel Taprogge, Geschäftsführender Vorstand der GEW in MV, getroffen, um sich über ein Bundes-Kita-Gesetz auszutauschen. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion,… Weiterlesen

Nach Ansicht der kinder-, jugend- und familienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, müssen die Sorgen der Eltern bezüglich der ab 1. Januar neu zu regelnden Kita-Vollverpflegung ernst genommen werden. „Auch die Unsicherheiten von Kommunen und Trägern der Kitas im Umgang mit dieser Angelegenheit müssen ausgeräumt werden“,… Weiterlesen

Zur Ablehnung des „Prüfung der Unterfinanzierung im Bereich Kindertagesförderung“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:  „Das Agieren der Koalitionsfraktionen ist unverantwortlich. Die Indizien für eine nicht auskömmliche Finanzierung seitens des Landes sind erdrückend, die… Weiterlesen

Zum Tagesordnungspunkt „Informationen der Landesregierung zur finanziellen und personellen Ausstattung des Kommunalen Sozialverbandes sowie zur Arbeit und den Kompetenzen des Landesjugendhilfeausschusses und seiner Unterausschüsse“ im Sozialausschuss des Landtags erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion,… Weiterlesen

Nach Ansicht der kinder-, jugend- und familienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, droht mit der ab Januar 2015 gesetzlich vorgeschriebenen Vollverpflegung in den Kitas ein neues bürokratisches Monster heranzuwachsen.  „Die an sich gut gemeinte Verpflichtung zur Vollverpflegung ist nicht zu Ende gedacht“, erklärte Frau… Weiterlesen

Zur Ablehnung des Antrages der Linksfraktion „Bildungs- und Teilhabepaket abschaffen – Kindergrundsicherung einführen“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:  „Es gibt zahlreiche Gründe, warum das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) seinen Zweck weit verfehlt und seine Legitimation… Weiterlesen

Wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drs. 6/3206) der kinder-, jugend- und familienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, hervorgeht, stößt das Betreuungsgeld in MV nach wie vor nur auf minimales Interesse.  „Zwar gibt es seit Inkrafttreten des Betreuungsgeldes vor gut einem Jahr in diesem Jahr mit 1030 bewilligten… Weiterlesen

Die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, bedauert, dass der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte zusammen mit anderen Landkreisen die Klage wegen der Unterfinanzierung des KiföG MV nicht eingereicht hat. „Das Kindertagesförderungsgesetz MV (KiföG) ist nach wie vor unterfinanziert, wie auch die… Weiterlesen

Zur heutigen öffentlichen Anhörung zur Änderung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes und anderer Gesetze erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:  „Die heutige Anhörung hat erneut gezeigt, dass das Kindertagesförderungsgesetz MV (KiföG) nicht annähernd ausfinanziert ist. Die Mehrheit… Weiterlesen