Pressemeldungen
Zur heutigen Unterrichtung durch das Justizministerium im Rechtsausschuss zum Brand in der JVA Waldeck am 7. Februar erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Einzelheiten des Brandes müssen genau aufgeklärt und entsprechende Schlüsse daraus gezogen werden. Leider lagen heute weder der Autopsiebericht… Weiterlesen
Zum heutigen Abschluss der Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ im Sozialausschuss erklärt die familien-, kinder- und jugendpolitische, Jacqueline Bernhardt: „Mein Dank und meine Anerkennung gelten den Jugendlichen, die sich in den zurückliegenden zwei Jahren so engagiert eingebracht haben. Sie debattierten mit uns Abgeordneten… Weiterlesen
Zu ihrem gestrigen Besuch der Justizvollzugsanstalt Neustrelitz erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die JVA Neustrelitz gehört sicher zu den modernsten und fortschrittlichsten Einrichtungen Deutschlands. Trotzdem gibt es hier erhebliche Probleme in Bezug auf die Altersstruktur der Bediensteten, da nach… Weiterlesen
Zur Unterrichtung durch den Landesdatenschutzbeauftragten zu seinem Vierzehnten Tätigkeitsbericht im Sozialausschuss erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Der Bericht des Datenschützers macht deutlich, wie wichtig die Beratung der Erzieherinnen und Erzieher durch seine Behörde im… Weiterlesen
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Opferambulanzen an den Rechtsmedizinischen Instituten des Landes 2018“ (Drs. 7/4472) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Opferambulanzen leisten eine wichtige Aufgabe in unserem Rechtssystem. Sie sorgen für eine rechtssichere Dokumentation von Straftatbedingten… Weiterlesen
Anlässlich des heute stattfindenden „Red Hand Day“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Der Missbrauch von Mädchen und Jungen als Kindersoldaten ist eine der größten Tragödien der heutigen Zeit. Mehr als 250.000 von ihnen werden derzeit in mindestens 19 Staaten eingesetzt, in… Weiterlesen
Zur Situation der Tagespflegepersonen in der Kindertagesförderung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Situation in der Kindertagespflege ist prekär. Wenn einer erfahrenen Tagespflegeperson bei einer Arbeitszeit von 50 Wochenstunden durchschnittlich am Ende 700,- Euro netto… Weiterlesen
Zu einer dpa-Meldung, wonach bei einem Brand am Morgen des 7. Februar 2020 in der JVA Waldeck ein Mann ums Leben kam, erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Einzelheiten des Brandes und wie es dazu kam, müssen jetzt genau aufgeklärt werden. Das Land ist für die Sicherheit von Häftlingen verantwortlich… Weiterlesen
Zur Meldung des deutschen Beamtenbundes (dbb m-v), wonach die Landesregierung offenbar das Besoldungsrecht novellieren will, erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Es ist gut, dass besoldungsrechtliche Vorschriften in Mecklenburg-Vorpommern angepasst werden sollen. Gerade im Bereich der Justiz sind diese… Weiterlesen
Zur Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, dass das Militär wieder Landminen einsetzen kann, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „160 Staaten haben sich in einem Vertrag verpflichtet, auf den Einsatz von Landminen zu verzichten. Dennoch musste der jüngste ‚Landminenmonitor‘… Weiterlesen