SPD-Fraktion steht beim Thema Jugendbeteiligung weiter auf der Bremse

Die SPD-Fraktion hat auf der heutigen Sitzung des Sozialausschusses den Fahrplan zur weiteren Beratung des Themas „Jung sein in M-V“ blockiert. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: 

„Das SPD-Verständnis von Jugendbeteiligung entpuppt sich zunehmend als Trauerspiel. Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und CDU darauf geeinigt, die demokratische Jugendbeteiligung zu stärken. Davon ist in der Realität nichts zu spüren. Anfang des Jahres lehnte die SPD-Fraktion die u.a. vom Landesjugendring geforderte Enquete Kommission ‚Jung sein in M-V‘ ab und verweigerte damit eine Bestandsaufnahme und intensive Befassung mit der Lage und den Perspektiven junger Menschen in M-V.

Der Sozialausschuss einigte sich auf die Schmalspur-Variante von Jugendanhörungen zu einzelnen Themen. Doch auch hier bremst die SPD weiter – zunächst thematisch durch Ablehnung des Themas Kinder- und Jugendarmut und heute durch Nichtbeachtung der vorgesehenen Zeitplanung. Mitte September 2017 sollte die erste Anhörung stattfinden. Doch daraus wird nichts,  denn die SPD meldete dubiosen Klärungsbedarf etwa hinsichtlich der Berichterstattung an.

Offenbar haben die Koalitionäre kein Interesse an der Meinung junger Menschen, deren Interessen und Erfordernissen. Das Engagement der Jugendlichen wird abgebügelt. Meine Fraktion fordert ein Umdenken, direkte Beteiligung und vor allem Respekt vor der jüngeren Generation.“