Keine Schwächung der Kinder- und Jugendarbeit – Strukturen stärken

Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, warnt vor einer massiven Kürzung für die Kinder- und Jugendarbeit in MV. „Wir teilen die Sorgen des Landesjugendwerkes der Arbeiterwohlfahrt, das sich in einem Offenen Brief an die Abgeordneten des Landtags gewandt hat, um auf die prekäre Situation der Finanzierung aufmerksam zu machen“, erklärte Frau Bernhardt am Mittwoch in Schwerin. 

Laut Entwurf für den Doppelhaushalt 2014/2015 sollen die Mittel für Jugendarbeit öffentlicher Träger im Vergleich zu 2011 bis 2015 um 308 000 Euro zurückgehen, die der freien Träger um 571 000 Euro. „Dies ist allein dem Umstand geschuldet, dass die Landeszuweisungen an die Anzahl der 10- bis 26-jährigen gekoppelt ist“, sagte Frau Bernhardt. Auch der Haushaltstitel „Jugendarbeit freier Träger außerhalb der Förderung nach dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz“ (KJfG MV), der für Projekte mit Modell- und Innovationscharakter vorgesehen ist, könne diesen Abwärtstrend nicht aufhalten. „Da diese Mittel nicht gesetzlich verankert sind, hängt es allein am Willen der Landesregierung, das Geld für die Jugendarbeit der freien Träger zur Verfügung zu stellen“, kritisierte Frau Bernhardt. 

Noch im Frühjahr habe die zuständige Sozialministerin Schwesig erklärt, dass sie den Rückgang bei den Zuschüssen für die Kinder- und Jugendarbeit stoppen will. „Die Ministerin hat angekündigt, dass sie die anhaltende Schrumpfung der Mittel, die allein von 2012 auf 2013 um 96 000 Euro auf 2,4 Millionen Euro zurückgingen, aufhalten will“, so Frau Bernhardt. Um die Strukturen in der Kinder- und Jugendarbeit nicht weiter zu gefährden, wolle sie die alleinige Kopplung der Zuschüsse an die Zahl der Jugendlichen aufgeben und einen Sockelbetrag einführen. „Hier steht die Ministerin im Wort – auch bei den Trägern der öffentlichen Jugendarbeit“, betonte Frau Bernhardt. „Perspektivisch muss auch das KJfG geändert werden, um die Kinder- und Jugendarbeit auf eine verlässliche Basis zu stellen.“