Brandschutz in Justizvollzugsanstalten muss verbessert werden

Zur Unterrichtung des Justizministeriums gestern im Rechtsausschuss zu einem Brand in der JVA Neustrelitz am Dienstag erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:

„Es ist bereits der zweite Brand in einer Justizvollzugsanstalt des Landes in kurzer Zeit. Im Februar hatte es dabei einen Todesfall in der JVA Waldeck gegeben. Die Beratungen mit anderen Bundesländern zum Brandschutz in den Justizvollzugsanstalten müssen beschleunigt und zeitnah ein Ergebnis vorgelegt werden.

Offenbar muss die Brandmeldung in den Justizvollzugsanstalten verbessert werden. Dazu muss der Brandschutz auch bei Planungen und Baumaßnahmen in Haftanstalten künftig eine größere Rolle spielen. Das Land ist für die Sicherheit von Häftlingen verantwortlich und muss alles dafür tun, dass es nicht zu Körperschäden oder gar Todesfällen durch Brände in den Einrichtungen kommt.“