Kinder und Jugendliche brauchen Rechte, ihre Interessen zu vertreten

Das Motto des diesjährigen Sternsinger-Empfangs im Landtag „Klopft an Türen, pocht auf Rechte“ bringt nach Ansicht der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, erneut zum Ausdruck, dass bei der Umsetzung der Rechte von Kindern und Jugendlichen deutschlandweit noch vieles im Argen liegt. „Wieder einmal wurde deutlich, dass Kinder und Jugendliche ihre Rechte wahrnehmen und mitbestimmen wollen“, erklärte Frau Bernhardt am Montag in Schwerin. Auch in MV seien die Mitbestimmungsmöglichkeiten unzureichend.

„Der Wunsch mit zu gestalten und mit zu bestimmen geht dabei über die Diskussion zum Wahlrecht ab 16 Jahren bei Landtagswahlen hinaus“, sagte Frau Bernhardt. „Es beginnt bereits auf kommunaler Ebene, wo Kinder und Jugendliche bei Dingen, die sie unmittelbar angehen, Mitspracherecht haben sollten.“ MV sollte sich ein Beispiel an Schleswig-Holstein nehmen. Dort sei in der Gemeindeordnung festgelegt, dass bei Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese an den Planungen zu beteiligen sind. „Darüber sollten wir auch hier im Land diskutieren und es nicht bei schönen Worten belassen“, so Frau Bernhardt. 

Auch vor dem Hintergrund einer immer älter werdenden Gesellschaft ist es nach Ansicht von Frau Bernhardt erforderlich, Kinder und Jugendliche nicht länger von Wahlen und anderen Formen der demokratischen Mitbestimmung auszuschließen. „Sie müssen mehr mit bestimmen können, sonst droht eine Vernachlässigung der Interessen der nachfolgenden Generation.“