Abwärtsspirale bei Kinder- und Jugendarbeit muss gestoppt werden
Auf Antrag der Linksfraktion fand heute im Sozialausschuss des Landtags eine Anhörung zur Zukunft der Kinder- und Jugendarbeit statt. Dazu erklärt die kinder-, jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:
„Mit Blick auf die laufenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 war es wichtig, die Fachleute zur Zukunft der Kinder- und Jugendarbeit zu hören. Diese fanden deutliche Worte und lieferten einen vernichtenden Lagebericht. Obwohl die Landesregierung immer wieder das Kinderland M-V beschwört, ist die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit rückwärtsgewandt. Erneut werden im Haushaltsentwurf die Gelder dafür gekürzt, anstatt sich den Herausforderungen zu stellen. So werden keine Weichen für die Zukunft gestellt, das von der Landesregierung selbst gesteckte Ziel, die Jugend- und Schulsozialarbeit abzusichern, wird ebenfalls nicht erreicht.
Die Finanzierung über den Europäischen Sozialfonds (ESF) führt zu einem hohen Verwaltungsaufwand und zu Arbeitsverträgen nicht über ein Jahr hinaus. Zudem bleiben die Angebote der offenen Jugendarbeit völlig unberücksichtigt. Alle angehörten Landkreise können aufgrund ihrer klammen Kassen die Angebote der Jugendarbeit nur noch im Bestand sichern. Von einem bedarfsgerechten Ausbau sind die Kreise und kreisfreien Städte weit entfernt.
Die Anhörung hat den tatsächlichen Handlungsbedarf deutlich gemacht: Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz M-V (KJFG) ist nach 18 Jahren dringend zu novellieren und den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Will die Landesregierung ihrem eigenen Anspruch gerecht werden, muss sie unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegen. Bis das KJFG auf zukunftssicheren Beinen steht, wird meine Fraktion in den Haushaltsberatungen auf Verbesserungen drängen. So werden wir etwa die Einführung eines Sockelbetrages aus Landesmitteln für Kinder und Jugendliche beantragen. Ebenso werden wir beantragen, die Jugendberufshilfe aufzustocken. Wenn die Landesregierung die Einführung von Jugendberufsagenturen fordert, dann muss sie dies auch finanziell untersetzen.“