Jacqueline Bernhardt #vorOrt in Gorlosen

Aus dem Wahlkreis

Das weitere Zusammenwachsen der Gemeinde, aus den Ortsteilen sowie aus Alteingesessenen und Zugezogenen zählt ebenso zu den Daueraufgaben der Bürgermeisterin von Gorlosen, Kathrin Heiden, und ihrer Mitstreiter*innen in der Gemeindevertretung, wie die Auseinandersetzung um die umstrittenen Windenergieanlagen.

„Darüber hinaus wurde ich wieder schnell auf das Thema Kommunalfinanzen angesprochen“, wie die Landtagsabgeordnete, Jacqueline Bernhardt [DIE LINKE.], festhält und sie ergänzt: „Die Gemeinde hat Haushaltskonsolidierung gerade erfolgreich durchgestanden, aber kommunale Handlungsfähigkeit liegt weiterhin in weiter Ferne. Allzu oft kann nur das gemacht werden, wofür es aktuell Fördermittel gibt. Für die Aufgaben, die von der Gemeindevertretung eigentlich als vordringlich erkannt worden sind, fehlt das Geld, weil es aktuell kein passendes Förderprogramm gibt und weil haushaltsrechtliche Regelungen entsprechende Prioritätensetzungen nicht zulassen. Vor Ort entsteht der Eindruck, dass Land und Bund gegenüber der kommunalen Ebene Misstrauen hegen und durch Fördermittel das Agieren der Kommunen zu beeinflussen, zu steuern versuchen, — allerdings ohne erkennen zu können, welche Aufgaben tatsächlich dringend, wichtig und unaufschiebbar sind. DIE LINKE fordert schon seit langem die Kommunalfinanzen angemessen auszustatten und auf die Expertise der Akteure vor Ort stärker zu vertrauen. Fördermittel als goldener Zügel, um wohlgefälliges der Kommunen zu erreichen, können oft genug nicht abgerufen werden, weil die Kofinanzierung durch die Kommune nicht abgesichert werden kann, oder weil das Land Fördertöpfe zu gering ausstattet und Gemeinden nicht bedacht werden können.  
Ein weiteres Thema, das wir diskutiert haben, ist die Kinder- und Jugendarbeit in der Fläche. Die Arbeit der Amtsjugendpflegerin wird als gut und wichtig wahrgenommen; die Unterstützung bei einzelnen Projekten vor Ort funktioniert. Aber auch die beste Amtsjugendpflegerin kann nicht an mehreren Orten gleichzeitig sein. Wenn es in Grabow tolle Angebote für Kinder- und Jugendliche gibt, kann die Amtsjugendpflegerin nicht gleichzeitig in den Amtsgemeinden unterwegs sein. Und selbst wenn es im Hauptort einer Gemeinde ein regelmäßiges Angebot geben würde, könnten Kinder und Jugendlichen aus den anderen Ortsteilen nicht ohne weiteres eigenständig und sicher dorthin oder nach Grabow und danach zurück nach Hause kommen. — Hier werden wir im Kreis an einer Lösung arbeiten müssen.