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Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket 2020“ (Drs.: 7/5704) erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:

„Es ist bemerkenswert, wenn die Landesregierung in Landtagsdebatten immer wieder beteuert, dass Direktauszahlungen an Familien aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) weder möglich noch nötig sind. Aber ihr ist nicht bekannt, wie viele Kinder anspruchsberechtigt sind, wie viele Kinder tatsächlich Leistungen bezogen haben, wie viele Kinder den Schulen und Kitas coronabedingt fernblieben oder wie viel Geld im Rahmen des BuT im letzten Jahr ausgegeben wurden. Ein solches Wissensdefizit lässt sich nicht mit grundsätzlich fehlender Zuständigkeit rechtfertigen.

,Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß!‘, anders lässt sich fehlende Informationsinteresse der Landeregierung nicht erklären. Wenn die Landesregierung uns in der letzten Sitzung des Landtages dann mitteilte, dass sie (erst) unseren Antrag zu Kinderarmut, Corona und BuT zum Anlass genommen habe, entsprechende Informationen einzuholen, wird das den Kindern im Land kurzfristig zwar nicht viel helfen, zeigt aber, dass der Antrag nicht ganz umsonst war. Vielleicht erkennt dann auch die Landeregierung irgendwann, dass hier dringend gehandelt werden muss.“